Der nordrhein-westfälische Landtag hat in seiner Sitzung Ende März einen Unterausschuss der Covid-19-Pandemie eingerichtet. Den Vorsitz übernimmt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer. Eingerichtet wurde das parlamentarische Begleitgremium als Unterausschuss des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

„Der Ausschuss ist interdisziplinär ausgerichtet. Wir kümmern uns um aktuelle sowie künftige gesundheitliche, soziale und wirtschaftliche Fragen der Bewältigung und Eindämmung der Corona-Pandemie. Dieser Unterausschuss ist im Gegensatz zu vergangenen mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet“, betont der ehemalige NRW-Minister für Arbeit, Integration und Soziales die Wichtigkeit der Aufgabe. „Als Gremium können wir Handlungsempfehlungen aussprechen, Gutachten vergeben, wissenschaftliche Expertise einholen und Anhörungen durchführen. Ich freue mich auf diese verantwortungsvolle Aufgabe, diesem Ausschuss zu leiten.“

Entsprechend der facettenreichen Aufgaben werden die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für das Gremium geschaffen. Der Ausschuss umfasst 13 Mitglieder und erstattet dem Landtag einmal jährlich Bericht.