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LÜNEN, SELM UND WERNE IM BLICK

Rainer Schmeltzer übernimmt Vorsitz im Corona-Ausschuss des Landtags

Rainer Schmeltzer übernimmt Vorsitz im Corona-Ausschuss des Landtags

Der nordrhein-westfälische Landtag hat in seiner Sitzung Ende März einen Unterausschuss der Covid-19-Pandemie eingerichtet. Den Vorsitz übernimmt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer. Eingerichtet wurde das parlamentarische Begleitgremium als...

Kommunen brauchen finanzielle Hilfe durch das Land

Kommunen brauchen finanzielle Hilfe durch das Land

Eine Umfrage der Kommunalen Spitzenverbände NRW unter den Kommunen hat ergeben, dass sich die Corona-bedingten Einnahmeausfälle bei den Kommunen in NRW auf rund 10 Milliarden Euro belaufen. Hierzu erklären Michael Hübner und Christian Dahm, stellvertretende...

Eltern und Kommunen müssen bei den KiTa-Gebühren entlastet werden

Eltern und Kommunen müssen bei den KiTa-Gebühren entlastet werden

Nachdem die Landesregierung sich seit Monaten verweigert die KITA-Gebühren komplett während der Pandemie zu übernehmen und somit Eltern und Kommunen zu entlasten, zögert sie nunmehr unerklärlicherweise bei der Übernahme der Gebühren für den Februar. Familienminister...

Rainer Schmeltzer in den SPD Landesvorstand wiedergewählt

Rainer Schmeltzer in den SPD Landesvorstand wiedergewählt

Auf dem ersten digitalen Landesparteitag der NRWSPD ist der heimische Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer in den Landesvorstand wiedergewählt worden. Auf dem Parteitag stellten die Sozialdemokraten sowohl die personellen als auch die inhaltlichen Weichen, um im Jahr...

NRW-Regierungskoalition verhindert flexible Impflösungen

NRW-Regierungskoalition verhindert flexible Impflösungen

In der am Mittwoch stattgefundenen NRW-Landtagssitzung haben die regierungstragenden Fraktionen CDU/FDP den Antrag, flexible Lösungen für den Impfschutz vor Ort zu entwickeln und umzusetzen, abgelehnt. Viele Menschen, insbesondere körperlich beeinträchtigte und...

Land NRW muss den Kreisen flexiblere Impfmöglichkeiten geben

Land NRW muss den Kreisen flexiblere Impfmöglichkeiten geben

Die SPD-Landtagsabgeordneten im Kreis Unna und darüber hinaus sind sich einig: "Die Landesregierung muss den Kreisen in NRW flexiblere Möglichkeiten zur Impfung vor Ort ermöglichen!" Die SPD-Landtagsfraktion spricht sich für flexiblere Möglichkeiten der Impfungen...

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