von Steven | 16.03.2022 | Uncategorized
Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP haben zwei Monate vor der Wahl mit Ministerin Ina Scharrenbach eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) angekündigt. Diese soll die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen betreffen. Hierzu erklärt Christian Dahm,...
von Steven | 09.01.2022 | Uncategorized
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt, wie massiv der Unterrichtsausfall an vielen Schulen im Kreis Unna ist. An der Schule Am Friedrichsborn in Unna sind demnach beispielsweise 3,1 Prozent des Unterrichts im...
von Steven | 19.08.2021 | Uncategorized
„Es müssen alle Instrumente zur Eindämmung der Corona-Pandemie genutzt werden. Insbesondere dann, wenn es um den Schutz von Kindern geht“ so der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer, der zugleich den Unterausschuss zur Covid-19-Pandemie in Düsseldorf leitet. Das...
von Steven | 25.03.2021 | Meldung, Uncategorized
Eine Umfrage der Kommunalen Spitzenverbände NRW unter den Kommunen hat ergeben, dass sich die Corona-bedingten Einnahmeausfälle bei den Kommunen in NRW auf rund 10 Milliarden Euro belaufen. Hierzu erklären Michael Hübner und Christian Dahm, stellvertretende...
von Steven | 29.01.2021 | Uncategorized
In der am Mittwoch stattgefundenen NRW-Landtagssitzung haben die regierungstragenden Fraktionen CDU/FDP den Antrag, flexible Lösungen für den Impfschutz vor Ort zu entwickeln und umzusetzen, abgelehnt. Viele Menschen, insbesondere körperlich beeinträchtigte und...
von Steven | 21.01.2021 | Uncategorized
Die SPD-Landtagsabgeordneten im Kreis Unna und darüber hinaus sind sich einig: „Die Landesregierung muss den Kreisen in NRW flexiblere Möglichkeiten zur Impfung vor Ort ermöglichen!“ Die SPD-Landtagsfraktion spricht sich für flexiblere Möglichkeiten der...
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