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Jugend-Landtag 2022: Drei Tage Politik hautnah erleben

Jugend-Landtag 2022: Drei Tage Politik hautnah erleben

von Steven | 29.06.2022 | Meldung, Uncategorized

Bewerbungen ab sofort bei Rainer Schmeltzer möglich Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugend-Landtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Sofern es...
Schwarz-Gelb hält an Bürokratiemonster Straßenausbaubeiträge fest

Schwarz-Gelb hält an Bürokratiemonster Straßenausbaubeiträge fest

von Steven | 16.03.2022 | Uncategorized

Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und FDP haben zwei Monate vor der Wahl mit Ministerin Ina Scharrenbach eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) angekündigt. Diese soll die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen betreffen. Hierzu erklärt Christian Dahm,...
Massiver Unterrichtsausfall an Schulen im Kreis Unna: „Unterrichtsgarantie der Landesregierung gescheitert“

Massiver Unterrichtsausfall an Schulen im Kreis Unna: „Unterrichtsgarantie der Landesregierung gescheitert“

von Steven | 09.01.2022 | Uncategorized

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt, wie massiv der Unterrichtsausfall an vielen Schulen im Kreis Unna ist. An der Schule Am Friedrichsborn in Unna sind demnach beispielsweise 3,1 Prozent des Unterrichts im...
Schmeltzer: „Luftfilter in Schulen dringend erforderlich“

Schmeltzer: „Luftfilter in Schulen dringend erforderlich“

von Steven | 19.08.2021 | Uncategorized

„Es müssen alle Instrumente zur Eindämmung der Corona-Pandemie genutzt werden. Insbesondere dann, wenn es um den Schutz von Kindern geht“ so der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer, der zugleich den Unterausschuss zur Covid-19-Pandemie in Düsseldorf leitet. Das...
Kommunen brauchen finanzielle Hilfe durch das Land

Kommunen brauchen finanzielle Hilfe durch das Land

von Steven | 25.03.2021 | Meldung, Uncategorized

Eine Umfrage der Kommunalen Spitzenverbände NRW unter den Kommunen hat ergeben, dass sich die Corona-bedingten Einnahmeausfälle bei den Kommunen in NRW auf rund 10 Milliarden Euro belaufen. Hierzu erklären Michael Hübner und Christian Dahm, stellvertretende...
NRW-Regierungskoalition verhindert flexible Impflösungen

NRW-Regierungskoalition verhindert flexible Impflösungen

von Steven | 29.01.2021 | Uncategorized

In der am Mittwoch stattgefundenen NRW-Landtagssitzung haben die regierungstragenden Fraktionen CDU/FDP den Antrag, flexible Lösungen für den Impfschutz vor Ort zu entwickeln und umzusetzen, abgelehnt. Viele Menschen, insbesondere körperlich beeinträchtigte und...
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