von Steven | 19.08.2021 | Uncategorized
„Es müssen alle Instrumente zur Eindämmung der Corona-Pandemie genutzt werden. Insbesondere dann, wenn es um den Schutz von Kindern geht“ so der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer, der zugleich den Unterausschuss zur Covid-19-Pandemie in Düsseldorf leitet. Das...
von Steven | 25.03.2021 | Meldung, Uncategorized
Eine Umfrage der Kommunalen Spitzenverbände NRW unter den Kommunen hat ergeben, dass sich die Corona-bedingten Einnahmeausfälle bei den Kommunen in NRW auf rund 10 Milliarden Euro belaufen. Hierzu erklären Michael Hübner und Christian Dahm, stellvertretende...
von Steven | 29.01.2021 | Uncategorized
In der am Mittwoch stattgefundenen NRW-Landtagssitzung haben die regierungstragenden Fraktionen CDU/FDP den Antrag, flexible Lösungen für den Impfschutz vor Ort zu entwickeln und umzusetzen, abgelehnt. Viele Menschen, insbesondere körperlich beeinträchtigte und...
von Steven | 21.01.2021 | Uncategorized
Die SPD-Landtagsabgeordneten im Kreis Unna und darüber hinaus sind sich einig: „Die Landesregierung muss den Kreisen in NRW flexiblere Möglichkeiten zur Impfung vor Ort ermöglichen!“ Die SPD-Landtagsfraktion spricht sich für flexiblere Möglichkeiten der...
von Steven | 08.11.2020 | Uncategorized
Durch die Corona-Pandemie brechen im Land die Steuereinnahmen ein. Das wirkt sich auch auf die Finanzmittel aus, aus denen die Städte und Gemeinden jedes Jahr vom Land finanzielle Zuweisungen erhalten. In der Summe steht dem Land für das sogenannte...
von Steven | 20.04.2020 | Uncategorized
Die SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen will die Menschen von den Beiträgen bei Straßenausbaumaßnahmen entlasten. Im nordrhein-westfälischen Landtag kamen am Freitag im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens Expertinnen und Experten zu Wort. Auf der Besuchertribüne...
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