von Steven | 24.04.2021 | Meldung, Pressemitteilung
Ein Budget von mehr als 4 Millionen Euro würde der Stadt Lünen aus dem bereits im Mai 2019 vereinbarten DigitalPakt Schule zur Verfügung stehen. Davon ist bisher jedoch kein Cent geflossen. Die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern soll die Schulträger bei der...
von Steven | 31.03.2021 | Meldung, Pressemitteilung
Der nordrhein-westfälische Landtag hat in seiner Sitzung Ende März einen Unterausschuss der Covid-19-Pandemie eingerichtet. Den Vorsitz übernimmt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer. Eingerichtet wurde das parlamentarische Begleitgremium als...
von Steven | 25.03.2021 | Meldung, Uncategorized
Eine Umfrage der Kommunalen Spitzenverbände NRW unter den Kommunen hat ergeben, dass sich die Corona-bedingten Einnahmeausfälle bei den Kommunen in NRW auf rund 10 Milliarden Euro belaufen. Hierzu erklären Michael Hübner und Christian Dahm, stellvertretende...
von Steven | 22.03.2021 | Meldung, Pressemitteilung
Nachdem die Landesregierung sich seit Monaten verweigert die KITA-Gebühren komplett während der Pandemie zu übernehmen und somit Eltern und Kommunen zu entlasten, zögert sie nunmehr unerklärlicherweise bei der Übernahme der Gebühren für den Februar. Familienminister...
von Steven | 16.03.2021 | Meldung, Pressemitteilung
Auf dem ersten digitalen Landesparteitag der NRWSPD ist der heimische Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer in den Landesvorstand wiedergewählt worden. Auf dem Parteitag stellten die Sozialdemokraten sowohl die personellen als auch die inhaltlichen Weichen, um im Jahr...
von Steven | 14.01.2021 | Meldung, Pressemitteilung
Einbrechende Steuereinnahmen bei Bund und Land durch die Corona-Pandemie wirken sich auch auf die Finanzmittel für die 396 Städte und Gemeinden in NRW aus. Um diese Einbrüche bei Städten und Gemeinden auszugleichen, hat der Landtag beschlossen, die fehlende Summe...
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