Auf dem ersten digitalen Landesparteitag der NRWSPD ist der heimische Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer in den Landesvorstand wiedergewählt worden. Auf dem Parteitag stellten die Sozialdemokraten sowohl die personellen als auch die inhaltlichen Weichen, um im Jahr 2022 die mitte-rechts Koalition aus CDU und FDP abzulösen.
Gemeinsam mit dem neuen SPD-Landesvorsitzenden Thomas Kutschaty freut sich Schmeltzer auf die anstehende Arbeit. „Wir sind startklar für einen sozialen Neustart, der dringend erforderlich ist“, sagt Schmeltzer. „Denn NRW wird derzeit nur auf Sicht regiert wird – und dabei noch kurzsichtig.“
Dies stellte auch der neue SPD-Landeschef und designierte Spitzenkandidat bei der nächsten Landtagswahl Thomas Kutschaty heraus. In einer starken und kämpferischen Rede markierte Kutschaty inhaltliche Leitlinien: Stärkung von Betriebsräten in Unternehmen, bezahlbare Mieten, kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule für gleiche Chancen auf eine gute Bildung, eine gerechte Umwelt- und Gesundheitspolitik. „Es gibt keine Menschen erster oder zweiter Klasse“, so Kutschaty.
Einen sozialen Neustart soll es auch bei den Renten geben, wenn es nach der NRWSPD geht. Bereits in der vergangenen Legislatur war Schmeltzer gemeinsam mit Kerstin Griese, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, für die Arbeitsgruppe zur zukünftigen Rentenpolitik verantwortlich. Das hieraus resultierende Ergebnis ist maßgeblich in die bundespolitische Diskussion der Bundes-SPD eingeflossen und wird Grundlage für das Bundeswahlprogramm der Sozialdemokraten.
Schmeltzer: „Hier werde ich gemeinsam mit Thomas Kutschaty anschließen, damit auch in Nordrhein-Westfalen wieder Politik für viele und nicht für wenige gemacht wird.“
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