Drei Tage lang stand der Landtag Nordrhein‑Westfalen ganz im Zeichen von Jugendbeteiligung: Beim diesjährigen Jugend-Landtag übernahmen wieder 195 Jugendliche das Ruder – jeder hatte stellvertretend einen Platz für einen Landtagsabgeordneten eingenommen, in Fraktionen gearbeitet, Anträge formuliert, eine Aktuelle Stunde gehalten sowie Plenar- und Ausschussarbeit kennengelernt.
Den heimischen Landtagsabgeordneten Rainer Schmeltzer vertrat diesmal der 17-jährige Gymnasiast Lasse Kneip als Abgeordneter und als 1. Vizepräsident leitete er zudem die Plenarsitzungen im Jugend-Parlament. „Ich habe mich gefreut, die Plenarsitzung zu leiten. Es war eine spannende Erfahrung. Gleichzeitig war ich erschüttert über die Ausländerfeindlichkeit der AfD-Fraktion im Landtag NRW, die in allen Debatten – auch jenen, die nichts mit Migration zu tun hatten – ihr wahres Gesicht gezeigt haben“, so der Schüler des Gymnasiums Altlünen.
Vom Fraktionszimmer ins Plenum – echte parlamentarische Abläufe
Der Jugend-Landtag fand von Donnerstag 13.11. bis Samstag 15.11. statt. Täglich arbeiteten die Jugendlichen unter „Echtbedingungen“, einschließlich Amtseinführung, Fraktions- und Ausschusssitzungen, Plenarsitzung mit Geschäftsordnung, Fristen und Debatten: „Besonders spannend fand ich, wie viel Arbeit in den parlamentarischen Abläufen steckt – sich in die Geschäftsordnung einzuarbeiten, Fristen im Blick zu behalten und dabei trotzdem den Spaß nicht zu verlieren“, erzählt Kneip.
In der Aktuellen Stunde sprachen die jungen Menschen über steigende Gewaltkriminalität unter Jugendlichen in NRW, wobei jede Fraktion 2x fünf Minuten Redezeit hatte. Besonders kontrovers war das Auftreten der AfD-Jugendlichen, deren Sprecher millionenfache Remigration forderte – ein Auftritt, der bei vielen Teilnehmenden auf Unverständnis stieß.
Beschlüsse mit Signalwirkung
Im Plenum wurde ein Antrag zur Einrichtung eines dauerhaften Jugendparlaments in NRW mehrheitlich angenommen. Der erfolgreiche Antrag wird nun dem Hauptausschuss des Landtags übermittelt. Lasse Kneip: „Ich hoffe, dass die Landtagsabgeordneten unseren Vorschlag aufgreifen und unserer Generation eine starke Stimme geben.“
Ein weiterer Antrag – die Einführung des kostenlosen Deutschland-Tickets für Schülerinnen, Studierende und Auszubildende in NRW, für das sich vor allem die jungen SPD-Vertreter einsetzten – fand keine Mehrheit und wurde abgelehnt.
„Ich bin begeistert darüber, wie viele junge Menschen sich in ernsthaften demokratischen Diskussionen ihren Themen gewidmet haben. Lasse Kneip hat mich würdig vertreten“, so Rainer Schmeltzer und weiter: „Umso erschreckter war ich über die Jung-AfDler, die fast ausschließlich mit angeblich notwendigen Abschiebungen und Remigration `argumentiert` haben.“
Der Jugend-Landtag bietet jährlich jungen Menschen die Möglichkeit, parlamentarische Abläufe in NRW hautnah zu erleben: Expertenanhörung, Fraktions- und Ausschussarbeit sowie eine Plenarsitzung mit Debatten, Beschlüssen und Wirklichkeitssinn gehören dazu. Seit dem ersten Jugend-Landtag im Jahr 2008 haben über 2.700 Jugendliche teilgenommen.
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