Aktuelles
Rainer Schmeltzer in den SPD Landesvorstand wiedergewählt
Auf dem ersten digitalen Landesparteitag der NRWSPD ist der heimische Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer in den Landesvorstand wiedergewählt worden. Auf dem Parteitag stellten die Sozialdemokraten sowohl die personellen als auch die inhaltlichen Weichen, um im Jahr...
NRW-Regierungskoalition verhindert flexible Impflösungen
In der am Mittwoch stattgefundenen NRW-Landtagssitzung haben die regierungstragenden Fraktionen CDU/FDP den Antrag, flexible Lösungen für den Impfschutz vor Ort zu entwickeln und umzusetzen, abgelehnt. Viele Menschen, insbesondere körperlich beeinträchtigte und...
Land NRW muss den Kreisen flexiblere Impfmöglichkeiten geben
Die SPD-Landtagsabgeordneten im Kreis Unna und darüber hinaus sind sich einig: "Die Landesregierung muss den Kreisen in NRW flexiblere Möglichkeiten zur Impfung vor Ort ermöglichen!" Die SPD-Landtagsfraktion spricht sich für flexiblere Möglichkeiten der Impfungen...
Landesregierung drückt Lünen, Selm und Werne mehr als 6 Mio Euro Schulden aufs Auge
Einbrechende Steuereinnahmen bei Bund und Land durch die Corona-Pandemie wirken sich auch auf die Finanzmittel für die 396 Städte und Gemeinden in NRW aus. Um diese Einbrüche bei Städten und Gemeinden auszugleichen, hat der Landtag beschlossen, die fehlende Summe...
„NRW-Landesregierung treibt Städte und Gemeinden in die Verschuldung“
Durch die Corona-Pandemie brechen im Land die Steuereinnahmen ein. Das wirkt sich auch auf die Finanzmittel aus, aus denen die Städte und Gemeinden jedes Jahr vom Land finanzielle Zuweisungen erhalten. In der Summe steht dem Land...
Landesweiter Protest zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Die SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen will die Menschen von den Beiträgen bei Straßenausbaumaßnahmen entlasten. Im nordrhein-westfälischen Landtag kamen am Freitag im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens Expertinnen und Experten zu Wort. Auf der Besuchertribüne...
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