LÜNEN, SELM UND WERNE IM BLICK
Mittelabruf aus dem DigitalPakt Schule läuft sehr schleppend
Ein Budget von mehr als 4 Millionen Euro würde der Stadt Lünen aus dem bereits im Mai 2019 vereinbarten DigitalPakt Schule zur Verfügung stehen. Davon ist bisher jedoch kein Cent geflossen. Die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern soll die Schulträger bei der...
Rainer Schmeltzer übernimmt Vorsitz im Corona-Ausschuss des Landtags
Der nordrhein-westfälische Landtag hat in seiner Sitzung Ende März einen Unterausschuss der Covid-19-Pandemie eingerichtet. Den Vorsitz übernimmt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer. Eingerichtet wurde das parlamentarische Begleitgremium als...
Kommunen brauchen finanzielle Hilfe durch das Land
Eine Umfrage der Kommunalen Spitzenverbände NRW unter den Kommunen hat ergeben, dass sich die Corona-bedingten Einnahmeausfälle bei den Kommunen in NRW auf rund 10 Milliarden Euro belaufen. Hierzu erklären Michael Hübner und Christian Dahm, stellvertretende...
Eltern und Kommunen müssen bei den KiTa-Gebühren entlastet werden
Nachdem die Landesregierung sich seit Monaten verweigert die KITA-Gebühren komplett während der Pandemie zu übernehmen und somit Eltern und Kommunen zu entlasten, zögert sie nunmehr unerklärlicherweise bei der Übernahme der Gebühren für den Februar. Familienminister...
Rainer Schmeltzer in den SPD Landesvorstand wiedergewählt
Auf dem ersten digitalen Landesparteitag der NRWSPD ist der heimische Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer in den Landesvorstand wiedergewählt worden. Auf dem Parteitag stellten die Sozialdemokraten sowohl die personellen als auch die inhaltlichen Weichen, um im Jahr...
NRW-Regierungskoalition verhindert flexible Impflösungen
In der am Mittwoch stattgefundenen NRW-Landtagssitzung haben die regierungstragenden Fraktionen CDU/FDP den Antrag, flexible Lösungen für den Impfschutz vor Ort zu entwickeln und umzusetzen, abgelehnt. Viele Menschen, insbesondere körperlich beeinträchtigte und...
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